[Zum Inhalt] [Zur Navigation]

News

Datum:
28.02.2019 – 16:20

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Europawahl 2019 – Positionen der VOLKSSOLIDARITÄT

Am 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament gewählt. Diese Wahl wird stärker als frühere Wahlen über die weitere Entwicklung der Europäischen Union entscheiden. Die VOLKSSOLIDARITÄT als Sozial- und Wohlfahrtsverband, der nach seinen Selbstverständnis Interessen seiner Mitglieder, Mitarbeiter, der von ihm Betreuten und von Menschen mit Hilfebedarf vertritt, ist diese Entwicklung nicht gleichgültig.

Die Europawahl 2019 ist die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt, in Deutschland und Österreich am 26. Mai 2019.

Unsere Positionen sind klar. Wir verteidigen die europäische Idee, wir streiten für ein soziales Europa. Wir wollen das Europäische Parlament und die Demokratie in Europa stärken. Und wir wollen ein Europa, das aktiv für die Sicherung und Verbesserung der Lebensbedingungen der heutigen und künftigen Generationen eintritt.


Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland wurde der 26. Mai 2019 bestimmt. Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen.

Europawahlgesetz und -wahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Der Zeitraum, in dem eine Europawahl stattfinden muss, bestimmt sich zunächst durch die Wahlperiode und genauer durch den gesetzlich festgelegten Zeitraum.

→ Weitere Infos: Europawahl 2019 - Positionen der VOLKSSOLIDARITÄT

Datum:
21.02.2019 – 15:02

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Begrenzung der Eigenanteile in der stationären Pflege geboten

Das Reichstagsgebäude am Platz der Republik in Berlin ist seit 1999 Sitz des Deutschen Bundestages.

Die Arbeiterwohlfahrt hat beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition: Eigenanteil bei stationärer Pflege begrenzen! eingebracht.

AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker erklärte hierzu: „Seit Jahren macht die AWO auf die Tatsache aufmerksam, dass alle Kostensteigerungen, die in Pflegeheimen anfallen, aufgrund der Deckelung der Beträge, die die Pflegeversicherung zahlt, allein von den Bewohnerinnen und Bewohnern übernommen werden müssen. Für diese ist die Schmerzgrenze längst überschritten, denn sogar direkt durch die Pflege entstehende Kosten sind inzwischen in den zu zahlenden Eigenanteilen enthalten.

Doch von Seiten der Politik wurde das Thema bisher nicht ernsthaft angegangen. Mit der Petition wollen wir zeigen, wie wichtig den Menschen dieses Thema ist. Wir sind überzeugt davon, dass wir in den nächsten vier Wochen die 50.000 Stimmen zusammenbekommen, damit der Bundestag sich mit einer gesetzlichen Neuregelung beschäftigen muss.“ Bereits 2017 lagen die Kosten, die eine versicherte Person selbst übernehmen musste, im Bundesdurchschnitt deutlich über der durchschnittlichen Rentenleistung.⃰

„Ziel dieser Petition ist es, für die versicherten Leistungsbeziehenden der Pflegeversicherung einen gesetzlich definierten Höchstbetrag für die Eigenanteile zu erstreiten. Dieser muss auch über die Dauer der Pflege verlässlich abgesichert sein. Wir wollen, dass steigende Pflegekosten aus Mitteln der Pflegeversicherung getragen werden, denn dafür wurde sie eingeführt und dafür zahlen Menschen ihre Beiträge“, betonte Brigitte Döcker und ergänzt: „Wir bitten nun alle Bürgerinnen und Bürger die Petition zu unterzeichnen und dieses wichtige Anliegen, womit sich früher oder später jede Familie auseinandersetzen muss, zu unterstützen.“

Aufgrund der gestiegenen Kosten in den letzten Jahren, waren und werden zukünftig immer mehr Rentenbeziehende gezwungen sein, Sozialhilfe in Anspruch zu nehmen, um ihre Pflege bezahlen zu können. Das ist gegenüber den Pflegebedürftigen unwürdig und führt auch bei deren Angehörigen zu extremen Unsicherheiten. Darüber hinaus werden durch die Übernahme der Kosten aus der Sozialhilfe die kommunalen Haushalte weiter belastet.


Die Ursache liegt in einer gesetzlichen Regelung. Als 1995 die Pflegeversicherung eingeführt wurde, wurden die Leistungsbeträge der Pflegekassen gesetzlich festgeschrieben und nicht dynamisiert. Die Erhöhungen der Leistungsbeträge der Pflegekassen in den nachfolgenden Jahren waren bei Weitem nicht ausreichend. Somit tragen die pflegebedürftigen Menschen alle Kostensteigerungen. „Aus Sicht der AWO ist es notwendig, Pflegekosten bundeseinheitlich zu definieren. Diese sind den Pflegekassen gesetzlich zuzuweisen, damit sie kein unkalkulierbares finanzielles Risiko mehr für Menschen mit Pflegebedarf darstellen. Das heißt, alle pflegebedingten Kosten sind aus Mitteln der Pflegeversicherung zu tragen. Eine Pflegeversicherung muss die Menschen absichern und ihnen sowie ihren Angehörigen Sicherheit geben“, betonte Brigitte Döcker.

Die VS LV SACHSEN unterstützt grundsätzlich die Petition der AWO.

→ Weitere Infos: www.epetitionen.bundestag.de

Datum:
04.02.2019 – 21:50

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Grundrente im Gespräch

Konzepte zur Grundrente

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) hat ein Konzept zur Grundrente vorgelegt. „Der neue Vorschlag ist der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Regelung in jedem Fall vorzuziehen“, so der Kommentar von Herrn Dr. Wolfram Friedersdorff, Präsident der Volkssolidarität.

Der Minister plant, langjährig Beschäftigten eine Rentenleistung von rund 900 EURO zu garantieren. Voraussetzung hierfür sind mindestens 35 Beitragsjahre, inklusive Erziehungs- und Pflegezeiten. Der Vorschlag schließt sowohl künftige als auch Rentner im Bestand ein. Die Grundrente soll aus Steuermitteln finanziert werden, eine Bedürftigkeitsprüfung muss nicht durchgeführt werden.

„Dass Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet und die Gesellschaft mitgetragen haben, im Alter mit einer zu niedrig bemessenen Grundsicherung abgespeist werden, ist eines reichen Landes wie Deutschland nicht würdig“, so der Verbandspräsident weiter. „Die von Herrn Heil vorgeschlagene Grundrente ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Lebensleistung von Millionen von Bürgern. Da diese Würdigung von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung ist, ist es nur folgerichtig, diese aus Steuermitteln zu finanzieren. Auch richtig ist der Verzicht auf eine Bedürftigkeitsprüfung, da die Lebensleistung in jedem Fall anzuerkennen ist. Speziell in den neuen Bundesländern, in denen der Niedriglohnsektor besonders groß ist, würden viele Menschen von einer solchen Regelung profitieren.“

Gleichzeitig weist der Verbandspräsident auf die vielen Seniorinnen und Senioren hin, die von diesem Vorschlag nicht profitieren würden: „Die wenigsten von Altersarmut Betroffenen können 35 Beitragsjahre aufweisen. Auch diese Personen müssen unterstützt werden, wie z.B. durch Freibeträge auf Einkommen der gesetzlichen Rente bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.“ Solch eine Regelung existiere bereits für Einkommen aus betrieblicher und privater Altersvorsorge. „Am besten“, schließt Dr. Friedersdorff ab, „lässt sich Altersarmut jedoch immer noch durch eine vorbeugende Arbeitsmarktpolitik vermeiden, wie etwa durch einen Mindestlohn, der langjährig Beschäftigten eine auskömmliche Rente garantiert.“

Die VS LV SACHSEN sieht in der Einführung einer Grundrente eine künftige Einnahmeverbesserung für die Rentnerinnen und Rentner im Freistaat. Der Landesvorsitzende, Herr Olaf Wenzel, unterstützt den Vorschlag der Bundesarbeitsministers Heil keine zusätzliche Bedürftigkeitsprüfung beim Bezug der Grundrente vorzunehmen. "Alles, was einer Aufbesserung bei der Rente dient, sollte für die Betroffenen nicht noch mit weiteren bürokratischen Hürden verbunden werden."

Datum:
25.01.2019 – 11:29

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Workshop des Landesgeschäftsführers mit GeschäftsführerInnen und Mitgliedern des Landesvorstandes zur Kommunikation in der VOLKSSOLIDARITÄT

Die Geschäftsführerrunde

Am 24. Januar fand in der Landesgeschäftsstelle ein Workshop zur Verbesserung der Kommunikation im VS Bundes- und Landesverband statt. Dieser wurde von Frau Celina Schareck, Dozentin für Kommunikation, und Herrn Steffen C. Lemme, Landesgeschäftsführer, moderiert.

Durchaus positiv wurde die Veranstaltung sowohl von den anwesenden GeschäftsführerInnen als auch von den Landesvorstandsmitgliedern hinsichtlich des Verlaufes und der Ergebnisse bewertet. Eine Fortsetzung der Aussprache ist am 25. März in Chemnitz vorgesehen, in der es insbesondere um die konkrete Umsetzung der Strategie im VS LV SACHSEN geht.

Datum:
22.01.2019 – 14:37

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Neufassung der Richtlinie Familienförderung

Seit dem 1. Januar ist das Landesprogramm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Unterstützung und Stärkung der sächsischen Familien in Kraft. Es löst die bisherige Förderrichtlinie ab. Ziel ist weiterhin die Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen der Familienförderung. Der Freistaat Sachsen wird dafür in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 insgesamt über 5,9 Mio. EURO zur Verfügung stellen. Die bisherige Förderung von Familienfreizeit und -erholung wird erhöht.

„Ich freue mich, dass sächsische Familien künftig deutlich höhere Zuwendungen für einen gemeinsamen Familienaufenthalt von bis zu vierzehn Tagen im Jahr erhalten können. So können wir einen Beitrag zur Förderung des Familienzusammenhalts leisten“, teilte Sozialministerin Barbara Klepsch mit.

Der Zuschuss wird von 7,50 auf 9 EURO pro Tag erhöht. Das entspricht einer Steigerung von 20 %. Damit profitieren sowohl Familien, die Leistungen nach dem SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten, als auch einkommensschwache erwerbstätige Familien und insbesondere Alleinerziehende von dieser Förderung.

Neu geregelt wird das Antragsverfahren zur Förderung von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung (assistierte Reproduktion). „Die Förderung von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung werden wir fortführen. Kinderwunschbehandlungen sind mit erheblichen Kosten verbunden. Uns ist es ein wichtiges Anliegen, dass der Wunsch nach einem eigenen Kind nicht an finanziellen Hürden scheitert“, so die Sozialministerin.

Die bisherige Trennung der Ausreichung von Landes- und Bundesförderung wird aufgehoben. Anträge für die Landes- und Bundesförderung sind beim Kommunalen Sozialverband Sachsen zu stellen. Die VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen begrüßt die neugefasste Richtlinie.

Datum:
22.01.2019 – 14:04

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Bundeskabinett beschließt Entwurf für Starke-Familien-Gesetz

Erklärgrafik zum Starke-Familien-Gesetz

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stellten das Reformvorhaben am 9. Januar gemeinsam vor. Der Kinderzuschlag wird neu gestaltet, zugleich werden die Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche verbessert.

Die Bundesfamilienministerin betonte bei der Vorstellung: "Wir investieren mit dem Starke-Familien-Gesetz in die Zukunft, weil wir Familien stärken und etwas gegen Kinderarmut tun. Das heute vom Kabinett im Entwurf beschlossene Gesetz wird das Leben von Familien mit Kindern spürbar verbessern, in denen das Geld trotz Arbeit knapp ist. Wir erhöhen damit den Zuschlag zum Kindergeld und machen ihn leichter zugänglich. Für zwei Millionen Kinder in Deutschland wird künftig ein Anspruch auf Kinderzuschlag bestehen. Und: Wer künftig den Kinderzuschlag bezieht, wird überall in Deutschland von den Kitagebühren befreit und kann Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beziehen. Das bedeutet, dass deutlich mehr im Portemonnaie der Familien bleibt und Arbeit sich lohnt. Der beste Schutz vor Kinderarmut ist, wenn Eltern arbeiten und die Familie davon leben kann. Das wollen wir unterstützen."

Der Kinderzuschlag unterstützt Eltern, die zwar eigenes Einkommen erarbeiten, aber trotzdem finanziell kaum über die Runden kommen. Die Leistung sorgt dafür, dass diese Familien nicht wegen ihrer Kinder auf Leistungen aus dem SGB II angewiesen sind, und honoriert die Erwerbstätigkeit der Eltern. Sie ist eine verlässliche Unterstützung für Familien mit kleinen Einkommen, die wie ein Zuschlag zum Kindergeld wirkt. Die VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen begrüßt das Gesetzespaket.

Datum:
09.01.2019 – 11:31

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Besser zusammen – besser mit der VOLKSSOLIDARITÄT LV SACHSEN

Ambulante Pflege in Mittelsachsen

Wir wünschen allen ein gutes, vorallem gesundes neues Jahr! Auch in 2019 sind wir, die Experten für gute Betreuung von Kindern, Senioren und Behinderten, wieder für Sie da.

Datum:
02.01.2019 – 09:00

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Resolution "Demokratie und Solidarität bewahren"

Die VOLKSSOLIDARITÄT beobachtet die zunehmend auftretenden rechtspopulistischen Tendenzen in der Gesellschaft kritisch. Gerade im Rückblick auf die Auschreitungen in Chemnitz Ende August 2018 bezieht die VS Landesverband Sachsen e.V. Position zu menschenverachtendem Verhalten.

In der 18. Landesdelegiertenversammlung am 30. November 2018 in Frankenberg verabschiedeten die Delegierten deshalb eine Resolution. Diese enthält den folgenden Text:

Die Werte und das Handeln der VS sind von Solidarität, Weltoffenheit, Respekt, Vielfalt und der Gleichheit aller Menschen geprägt. Die VS bietet vorbehaltlos allen Menschen ihre Hilfe an. Alle Menschen, die sich den Werten und dem Handeln der Volkssolidarität verbunden fühlen, sind willkommen, sich aktiv einzubringen.

Die VS wurde 1945 nach dem zweiten Weltkrieg gegründet. Aufgrund ihrer Geschichte ist es ihr ein Anliegen, insbesondere gegen die Position von Rechtspopulisten und Rechtsextremen eine entgegengesetzte Position zu beziehen.

Die VS stellt sich entschieden gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Offener Hass und Hetze führen zu Gewalt und Verrohung in der Gesellschaft.

Die VS steht für einen wertschätzenden und ausgleichenden zwischenmenschlichen Umgang, der Konflikte in einem solidarischen Miteinander löst.

Die VS stellt sich an die Seite von Bürgerinnen und Bürgern, die Demokratie, Grundgesetz und eine offene Gesellschaft leben und verteidigen. Personen, die sich rechtspopulistisch bzw. rechtsextrem in Worten und/oder Taten äußern, und/oder mit Rechtspopulisten bzw. Rechtsextremen sympatisieren, haben keinen Platz in der Volkssolidarität.

Die Grundwerte der VS, Frieden, Humanismus, Antifaschismus, Demokratie und Solidarität, sind nicht verhandelbar. Wir arbeiten nur mit den Parteien zusammen, die unsere Grundwerte teilen.

Datum:
17.12.2018 – 14:21

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Frohe Weihnachten

Weihnachten in Dresden / Blick von der Brühlschen Terrasse über die Münzgasse zur Frauenkirche

Der Landesvorstand, der Landesgeschäftsführer und die Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr.

Wir bedanken uns bei den Vorständen und Geschäftsführungen sowie den Mitarbeiterinnen / Mitarbeitern und ehrenamtlich Tätigen in den sächs. Stadt-, Kreis- und Regionalverbänden der VOLKSSOLIDARITÄT sowie unserern Geschäftspartnern herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen und freuen uns auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit in 2019 im Sinne des Miteinander - Füreinander.

Datum:
01.12.2018 – 22:04

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Neuer Landesvorstand im VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen e.V. gewählt

Bild 1 von 12 | 18. LDV - Steffen C. Lemme, Landesgeschäftsführer

Am 30. November fand die 18. Landesdelegiertenversammlung in Frankenberg statt. 32 Delegierte der sächs. Stadt-, Kreis- und Regionalverbände wählten einen neuen Landesvorstand für die nunmehr VIII. Legislaturperiode 2019 - 2022. Dabei wurde Olaf Wenzel als Landesvorsitzender im Amt bestätigt. Darüber hinaus gab es einen Ausblick auf die zukünftige Ausrichtung und inhaltliche Schwerpunkte.

Der Landesvorsitzende erstattete den Bericht des Landesvorstandes über seine Tätigkeit seit der vergangenen Landesdelegiertenversammlung 2016 und beschrieb zukünftige Ziele und Aufgaben. Wenzel betonte: „Unser Motto MITEINANDER – FÜREINANDER wollen wir durch gemeinsames Engagement mit Leben füllen. Jetzt gilt es, das Miteinander zu erschließen, um Füreinander dazusein.“

„Damit die Volkssolidarität zukunftsfähig bleibt, wollen wir nicht nur unsere Leistungen für Senioren, sondern auch Angebote für Familien ausbauen“, erklärte Landesgeschäftsführer Steffen C. Lemme. In seinem Ausblick verwies er auf das bevorstehende 75-jährige Bestehen der VS im Jahr 2020. Für das Jubiläumsjahr plant der Verein unterschiedliche Aktionen und Aktivitäten.

Die Delegierten beschlossen die Änderung der Satzung des Landesverbandes sowie der Geschäfts- und Wahlordnung. Außerdem stimmten sie der Resolution „Demokratie und Solidarität bewahren“ zu. Grund dafür sind die zunehmend auftretenden rechtspopulistischen Tendenzen in unserer Gesellschaft. Gerade mit Blick auf die Ausschreitungen in Chemnitz Ende August bezieht die VS mit ihrer Resolution eine klare Position gegenüber menschenverachtendem Verhalten.

Nach der Beschlussfassung zu den Berichten des Landesvorstandes, der Revisionskommission und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes auf der Tagesordnung. Neben Olaf Wenzel als Landesvorsitzenden wurden Jens Frieß und Andreas Junghanns als die beiden Stellvertreter bestimmt. Weitere sechs Landesvorstandsmitglieder wurden gewählt.

Zu den Gästen zählten Stefan Brangs, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, der Präsident der VS, Dr. Wolfram Friedersdorff und Kerstin Reetz-Schulz, Stellv. Vorsitzende des PARITÄTischen LV Sachsen e.V.. Sie betonten in ihren Grußworten die sozial-politische Bedeutung der VS für unsere Gesellschaft, ihre Rolle als verantwortungsvoller Arbeitgeber und ihr Engagement bei der Fachkräftegewinnung.

Vorherige Seite Nächste Seite
Unsere Mitgliederverbände
Wissenswertes

MITGLIEDERVERBAND: Traditionell läd die VS Ihre Mitglieder regelmäßig zum geselligen Beisammensein ein. Zunehmend gehen diese auch unterschiedlichen Hobbies nach. Man trifft sich z.B. zum Singen, Wandern, Sport, Tanzen, Spielen, kreativen Gestalten, Multimedia- oder Sprachkurs – ja sogar, wo es möglich ist, zum Kochen, Braten und Backen nach alten und neuen Rezepten. D.h. die VS ist eben nicht "altbacken." Die Ausprägung der Interessengruppen ist unterschiedlich entsprechend der regionalen Gegebenheiten und kulturellen Besonderheiten sowie der aktuellen Wünsche und Neigungen unserer Mitgliedschaft. Traditionen werden auch hier bewusst bewahrt und gepflegt – Zukunft wird behutsam aufgebaut.