[Zum Inhalt] [Zur Navigation]

News

Datum:
07.06.2018 – 12:21

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Finanzielle Entlastung von Familien ab 2019

Familien sollen in Deutschland ab kommenden Jahr um ca. 9,8 Mrd. € entlastet werden. Der Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums soll am 27. Juni vom Kabinett beschlossen werden. Er beinhaltet folgende Teile:
▪ eine Kindergelderhöhung um 10 €
▪ ein höherer Grundfreibetrag
▪ ein höherer Kinderfreibetrag
▪ eine Entlastung mittlerer und unterer Einkommen bei der sog. kalten Progression

Eine Familie mit zwei Verdienern und einem Bruttojahresgehalt von 60.000 € würde um 9% entlastet. Das entspricht etwa 250 €. CDU und SPD hatten die Entlastungen im Koalitionsvertrag vereinbart. Einige Maßnahmen gehen nun sogar darüber hinaus. Haushalte mit geringem oder mittlerem Einkommen sollen entlastet werden. Das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geführte Finanzminsterium strebt eine sozial gerechtere Steuerpolitik an. Dies plant ab dem kommenden Jahr zusätzliche Entlastungen bei der Einkommensteuer. Die VS LV SACHSEN begrüßt das Familienentlastungspaket und die weiteren Planungen.

Datum:
01.06.2018 – 08:32

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Forderung nach einer höheren Grundrente in Ballungsräumen

Die Menschen in teuren Ballungsräumen müssen nach Ansicht der Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Gundula Roßbach mit mehr Unterstützung vor einem Abrutschen im Alter geschützt werden als auf dem Land. In den deutschen Ballungsräumen wird das Wohnen immer teurer - auch für Senioren. Der Bedarf an Grundsicherung ist regional sehr unterschiedlich. Nach Ansicht der obersten Vertreterin der Rentenversicherung sollten die Unterschiede bei der geplanten Grundrente Berücksichtigung finden. Die Grundrente soll laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im kommenden Jahr auf den Weg kommen. Sie soll all jenen ein regelmäßiges Alterseinkommen zehn Prozent oberhalb des Grundsicherungsbedarfs garantieren, die 35 Jahre an Beitragszeiten oder Zeiten der Erziehung oder Pflege aufweisen. Eine Rentenkommission der Bundesregierung soll bis 2020 Vorschläge unterbreiten, wie das Rentensystem in der Zeit nach 2025 gesichert werden kann. Minister Heil will die Vorschläge noch in dieser Legislaturperiode gesetzlich umsetzen. Die VS LV SACHSEN begrüßt die Denkansetze. Die Rente muss in jedem Fall lebensstandardsichernd sein.

Datum:
24.05.2018 – 11:19

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Alten- und Krankenpflege

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte am 23. Mai 2018 Eckpunkte eines Sofortprogramms gegen den Pflegenotstand in deutschen Altenheimen und Krankenhäusern vor. Der Gesetzesentwurf beinhaltet die Beschäftigung tausender zusätzlicher Pflegekräfte (auch aus dem Ausland) sowie die Förderung der Ausbildung und besserer Arbeitsverhältnisse. Von dem Programm gehe das Signal aus: "Wir haben verstanden." Die Arbeitsbedingungen im Pflegebereich hätten sich seit Jahren verschlechtert, so der Minister. Das Sofortprogramm sei "ein erster, wichtiger Baustein, um die Vertrauenskrise in der Pflege zu überwinden." Kern des vorgestellten Programms ist die Schaffung von 13.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege, wovon jede vollstationäre Altenpflegeeinrichtung profitieren soll. Im Koalitionsvertrag waren lediglich 8.000 zusätzliche Kräfte vorgesehen. Kleine Heime mit bis zu 40 Bewohnern sollen den Plänen zufolge eine halbe Pflegestelle, Einrichtungen von 41 bis 80 Menschen eine, Heime mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnern zwei Pflegestellen zusätzlich erhalten. Weiter geplant sind zudem Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, etwa durch bessere Betreuungsangebote für Kinder jenseits der Kita-Öffnungszeiten. Zudem sollen die Kassen verpflichtet werden, zusätzlich mehr als 70 Mio. € jährlich für die Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen aufzuwenden. Der Krankenhausstrukturfonds soll ausgebaut werden, um eine Mittelumschichtung zu Lasten der Pflege in den Kliniken zu stoppen. Außerdem soll die Digitalisierung im Pflegebereich weiter gefördert werden, um Pflegekräfte mehr als bisher in ihrer Arbeit zu entlasten. So sollen Einrichtungen, die in die Digitalisierung ihrer Dokumentation investieren, für Ausgaben von bis zu 30.000 € 40 Prozent von den Pflegekassen zurück erhalten. Das wären immerhin bis zu 12.000 € pro Einrichtung. Die VS LV SACHSEN begrüßt den Gesetzesentwurf, weist aber darauf hin, dass eine schnelle Besetzung tausender Stellen auf Grund fehlender Fachkräfte nicht unproblematisch ist.

Datum:
23.05.2018 – 10:11

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Verbesserung der Qualität in der Kinderbetreuung in Sachsen

Der sächs. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) stellte am 22. Mai 2018 die Ergebnisse der Kita-Umfrage des Kultusmisteriums vor. Die Mehrheit der befragten pädagogischen Fachkräfte und Eltern wünscht sich mehr Personal in den Einrichtungen, um die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung zu verbessern. Die Landesregierung will nun zusätzliche Zeit zur Vor- und Nachbereitung der pädagogischen Arbeit im Kita-Gesetz verankern, da diese Maßnahme am schnellsten wirkt. Zwei Stunden sollen den Erzieherinnen wöchentlich zur Verfügung stehen. Man will jährlich 75 Mio. € ab 2019 bereitstellen. Da das Kita-Personal i.d.R. teilzeitbeschäftigt ist, soll ein Stufenmodell angewandt werden. Der Minister rechnet mit einem zusätzlichen Fachkräftebedarf von ca. 1.350 Erziehern. Die VS LV SACHSEN begrüßt die geplanten Vorhaben, die freilich bei weitem nicht ausreichen.

Datum:
09.05.2018 – 14:54

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Internationaler Tag der Pflegenden am 12. Mai 2018

Das Datum des Internationalen Tages der Pflegenden ist kein Zufall. Am 12. Mai 1820 wurde die britische Pionierin und Krankenschwester Florence Nightingale geboren, die im 19. Jh. weitreichende Reformen im Gesundheitswesen Großbritanniens durchsetzte. Ihr zu Ehren rufen Pflegende weltweit an diesem Tag dazu auf, öffentlich ein Zeichen für gute Pflege zu setzen. Der internationale Tag der Pflegenden wird in Deutschland seit 1967 veranstaltet. Die VS LV SACHSEN mahnt anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten und die gegenwärtigen Pflegebedingungen (Personalmangel, körperliche Belastung, permanenter Zeitdruck) insgesamt zu verbessern. Die Pflege kranker, behinderter und alter Menschen - auch durch pflegende Angehörige - ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen. In der Alten- und Krankenpflege sind deutschlandweit ca. 35.000 Stellen unbesetzt. Die Bundesregierung plant, die Ausbildung der Pflegeberufe so umzugestalten, dass ein pflegerischer Abschluss für vielfältige Aufgaben qualifiziert. Die Novellierung ist nicht unumstritten. Auch Quereinsteiger sollen für den Beruf begeistert werden.


Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung ist der Pflege-Fachkräftemangel in den Bundesländern unterschiedlich groß. Auf 100 offene Stellen in der Altenpflege kommen in Berlin 43 arbeitslose Fachkräfte, in NRW 34, in Rheinland-Pfalz und Sachsen 13. Im Bundesdurchschnitt sind es 21.

Datum:
09.05.2018 – 12:56

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Asyl- und Ausländerpolitik: Ankerzentren

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD auf die Einrichtung von Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungszentren geeinigt. Nach dem Willen der Großen Koalition sollen in diesen sog. Ankerzentren alle neu eintreffenden Asylbewerber betreut und ihre Anträge zügig bearbeitet werden. Laut Innenminister Horst Seehofer (CSU) geht es dabei vor allem um eine Bündelung und damit Beschleunigung der Rückführung von Flüchtlingen. Dies soll vor allem dadurch geschehen, dass in den Zentren Richter, Ausländerbehörden, Jugendämter, Dolmetscher, Ärzte und das Bundesamt für Migration gemeinsam untergebracht sind. Um die Chancen auf eine erfolgreiche Integration zu wahren, ist eine Aufenthaltsdauer von max. 18 Monaten vorgesehen. Anträge von Familien mit Kindern sollen nach sechs Monaten bearbeitet sein. In den Zentren soll außerdem das Alter von Jugendlichen festgestellt werden, unbegleitete Minderjährige dann in die Obhut von Jugendbehörden kommen. Bleibeberechtigte Flüchtlinge werden direkt auf die Kommunen verteilt. Alle anderen müssen bis zu ihrer Abschiebung in den Ankerzentren bleiben. Nach den Regierungsplänen sollen die Zentren ca. 1.000 bis 1.500 Asylbewerber beherbergen. Der Innenminister will den Aufbau der Zentren schnell vorantreiben und Handlungsstärke zeigen. Doch es gibt noch eine Reihe von Problemen und Widerstand. Bemängelt wird vor allem die Größe der Ankerzentren. Wenn bis zu 1.500 Flüchtlinge an einem Ort untergebracht seien – viele von ihnen junge Männer – sei die Lage schwer beherrschbar, so der Tenor vieler Kritiker. Die Gewerkschaft der Polizei warnt vor einem erheblichen Aggressions- und Gefährdungspotenzial und kritisiert die jahrelange Kasernierung und Isolation von Schutzsuchenden. Da es nicht um Gefahrenabwehr geht, ist die sachgrundlose Internierung in ihrer Grundkonzeption bereits fraglich und verfassungsrechtlich bedenklich. Die VS LV SACHSEN lehnt diese Form der Unterbringung von Flüchtlingen ab.

Datum:
20.04.2018 – 08:36

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Umfangreiche Investitionen in die Kindertagesbetreuung in Deutschland in Planung

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) stellte bei ihrem Besuch in einer Kindertagespflege am 13. April in Herne u.a. fest, dass auch in der Kindertagespflege mehr Plätze benötigt werden. Um die Qualität der Kinderbetreuung in Kitas zu verbessern, will die Bundesregierung bis 2021 den Ländern 3,5 Mrd. € bereitstellen. Ziel des geplanten "Gute-Kita-Gesetzes" ist nicht der Bau zusätzlicher Kitas, sondern eine qualitative Verbesserung der bestehenden Plätze einschl. Kindertagespflege. Es soll u.a. dazu beitragen, das Eltern weniger Gebühren zahlen müssen, die Betreuungsschlüssel verbessert und Erzieherinnen besser qualifiziert werden oder Kitas z.B. mehr Sprachförderung anbieten können. Die Verteilung der Mittel an die Länder soll sich nach dem jew. Anteil der Unter-Sechs-Jährigen richten. Der Bund will Zielvereinbarungen mit allen 16 Ländern schließen, wofür sie das Geld jew. ausgeben wollen - angelehnt an bestimmte Vorgaben des Bundes. Das Gesetz will die Bundesfamilienministerin in enger Abstimmung mit den Ländern vor dem Sommer vorlegen, damit es Januar 2019 in Kraft treten kann. Die VS LV SACHSEN begrüßt die geplanten Investitionen.


„In der Kita und in der Kindertagespflege wird die Basis für die Entwicklung eines Kindes gelegt“, so die Ministerin. „Ein Fünfjähriger, der sich nicht alleine anziehen kann, Probleme beim Sprechen hat und keinen Stift halten kann, hat keine guten Startbedingungen für die 1. Klasse. Schlimmstenfalls endet das einmal mit einem Schulabgang ohne Abschluss. Das bedeutet: keine Ausbildung, keine Arbeit. Wir müssen deshalb so früh wie möglich ansetzen, um ungleiche Startchancen der Kinder auszugleichen – damit es jedes Kind packt!“ Bundesweit sind ca. 44.000 Kindertagesmütter und -väter tätig. Ca. 15 % aller Kinder, die in Deutschland von Kindertagesbetreuung profitieren, werden von Kindertagesmüttern oder -vätern betreut. Insgesamt sind es etwa 160.000 Kinder, zwei Drittel davon sind jünger als drei Jahre. Die Kindertagespflegepersonen sind zu 95 % Frauen. Im Durchschnitt betreuen sie 3,5 Kinder, meist im eigenen Haushalt.

→ Weitere Infos: www.fruehe-chancen.de

Datum:
28.03.2018 – 09:03

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Neuregelung der Pflegeausbildung

Die Diskussion zum neuen Pflegeberufegesetz (generalistische Ausbildung nur noch zum Pflegefachmann bzw. zur Pflegefachfrau) kommt in Fahrt. Der Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn (CDU) wird dieses Projekt aktiv mit unterstützen und umsetzen. Fachlich ist dies unumstritten richtig. Es kann nicht sein, dass in Krankenhäusern der Normalversorgung, ältere Patienten mit gerontopsychiatrischen Erkrankungen wie bspw. Demenz nicht adäquat versorgt werden können, weil dies nicht Teil der Ausbildung von Krankenschwestern und -pflegern ist. Ebenso nimmt der Anteil der Behandlungspflege in der Altenpflege zu. Beim Geschäftsführer-Fachtag der VS LV SACHSEN am 1. März wurde ausdrücklich auf das Jahr 2030 hingewiesen. Hier werden viele heute 50jährige in die Rente gehen und das bei einer drastischen Zunahme von zu versorgenden Pflegebedürftigen. Die Altenpflege und deren Ausstattung mit Pflegefachkräften sehen wir mit großer Sorge entgegen. Wir sehen es als unabdingbar an, Aufgaben und Strukturen zu diskutieren, damit die Pflege die nächsten 30 Jahre übersteht.

Datum:
28.03.2018 – 08:40

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Pilotprojekt im Bereich Elektro-Mobilität in der VS

Die Pflegekräfte der VOLKSSOLIDARITÄT Elbtalkreis-Meißen e.V. nutzen ab April als erster Pflegedienst im Landkreis Meißen ein Elektrofahrzeug. Der ortsansässige Energieversorger Stadtwerke Elbtal GmbH stellt hierfür ein Elektro-Auto vom Typ VW e▪up! zur Verfügung. Bis zu zwei Jahre lang wird der VS-Pflegedienst mit dem Fahrzeug täglich eine Tour bestreiten. Die Route umfasst ca. 100 Kilometer, was auch mit Reserve der Reichweite des rein elektrisch angetriebenen Kleinwagens entspricht. Nach diesem umfangreichen Praxis-Langzeittest will der Verein entscheiden, ob weitere E-Fahrzeuge zum Einsatz kommen sollen. Mit dem Pilotprojekt werden sowohl ökologische als auch wirtschaftliche Interessen verfolgt. Es wurde durch ein Förderprogramm zur Anschaffung von E-Mobilen ermöglicht.

→ Weitere Infos: www.volkssolidaritaet.de/elbtalkreis-meissen-ev

Datum:
26.03.2018 – 12:35

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Zukunftsorientierte Finanzierung der Kitas in Sachsen

Am 23. März fand in Dresden im Haus an der Kreuzkirche eine Kita-Trägerkonferenz des PARITÄTischen Landesverband Sachsen statt. Die Teilnehmer diskutierten insbesondere zur Frage der Finanzierung von Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft im Freistaat. Grundlage dafür bilden die §§ 14 und 16 des SächsKitaG. Nach der Darstellung verschiedener Finanzierungsvarianten fanden unter reger Beteiligung der Verbände der VOLKSSOLIDARITÄT Diskussionsrunden zur gestellten Thematik statt. In deren Auswertung zeigte sich, dass das derzeit in Sachsen verwendete Modell im Allgemeinen auf Zustimmung der freien Träger stößt. Einzig die Frage des sog. Eigenanteils wurde von allen Anwesenden als problematisch gesehen. Dies, so der Tenor der Veranstaltung, sollte den politisch Verantwortlichen im Land deutlich gemacht werden, verbunden mit der Forderung diesen Passus im Gesetz ersatzlos zu streichen. Die Teilnehmer sind aufgefordert, dies auch direkt mit den in Ihrem Wahlkreis gewählten Landtagsabgeordneten zu thematisieren.

Konzept für ein gerechtes und transparentes Finanzierungsystem für Kitas PARITÄT GV DEZ 2017
Pressemitteilung PARITÄT GV DEZ 2017
Gutachten zum Reformbedarf bei der Finanzierung der Kindertagesbetreuung Hr. Prof. Wiesner APR 2016

Vorherige Seite Nächste Seite
Unsere Mitgliederverbände
Wissenswertes

MITGLIEDERVERBAND: Traditionell läd die VS Ihre Mitglieder regelmäßig zum geselligen Beisammensein ein. Zunehmend gehen diese auch unterschiedlichen Hobbies nach. Man trifft sich z.B. zum Singen, Wandern, Sport, Tanzen, Spielen, kreativen Gestalten, Multimedia- oder Sprachkurs – ja sogar, wo es möglich ist, zum Kochen, Braten und Backen nach alten und neuen Rezepten. D.h. die VS ist eben nicht "altbacken." Die Ausprägung der Interessengruppen ist unterschiedlich entsprechend der regionalen Gegebenheiten und kulturellen Besonderheiten sowie der aktuellen Wünsche und Neigungen unserer Mitgliedschaft. Traditionen werden auch hier bewusst bewahrt und gepflegt – Zukunft wird behutsam aufgebaut.