[Zum Inhalt] [Zur Navigation]

News

Datum:
18.07.2018 – 10:21

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Stärkung des Pflegepersonals

Das Bundessministerium für Gesundheit (BMG) hat am 25.06.2018 einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (PpSG) vorgelegt, mit dem das angekündigte Sofortprogramm Pflege per Gesetz ab Januar 2019 in Kraft treten soll. Der Referentenentwurf beschränkt sich im Wesentlichen auf die Umsetzung der im Eckpunktepapier für ein Sonderprogramm Kranken- und Altenpflege angekündigten Maßnahmen. Dem Sofortprogramm gehören keine Maßnahmen an, die etwa darauf ausgerichtet sind, eine Begrenzung der Eigenanteile von Pflegebedürftigen oder die Änderung der Finanzierungsstruktur von Pflegeversicherungsleistungen anzugehen.

Eckpunkte des PpSG:
▪ 13.000 Pflegekräfte mehr – Unterstützung für jede stationäre Pflegeeinrichtung
▪ Entlastung der Pflege durch Investitionen in Digitalisierung
▪ Bessere Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten entlastet die Pflege
▪ Medizinische Rehabilitation für pflegende Angehörige
▪ Betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegekräfte
▪ Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Pflegekräfte
▪ Vereinbarung von Zuschlägen für Wegezeiten für die häusl. Krankenpflege und häusl. Pflege speziell im ländl. Raum
▪ Verbindliche Regelung der Finanzierung der Datenauswertungsstelle (DAS)
▪ Neuregelung der Vergütung der Beratungsbesuche nach § 37 Abs. 3 SGB XI

Die VS LV SACHSEN befürwortet die angedachten Maßnahmen des BMG.

Datum:
17.07.2018 – 10:04

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Neues zentrales Familienportal des BMFSF

Seit 06.07.2018 steht das neue zentrale Familienportal des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zur Verfügung. Unter einer Webadresse finden Familien erstmals alle wichtigen Informationen und Beratungsangebote rund um das Thema Familie, u.a.:

▪ Elterngeld
▪ Kindergeld
▪ Elternzeit
▪ Mutterschutz
▪ Unterhaltsvorschuss
▪ Ausbildungsförderung
▪ Arbeitslosengeld
▪ Sozialhilfe

Das Portal orientiert sich an den unterschiedlichen Lebenslagen von Familien und ist so aufgebaut, dass Nutzerinnen und Nutzer die gewünschte Information mit nur wenigen Klicks finden. Gleiches gilt für die Suche nach Angeboten vor Ort. Durch Eingabe der jew. Postleitzahl finden Familien die Ämter und Beratungsstellen in ihrer Nähe, bei denen sie Leistungen beantragen können oder weitere Unterstützungsangebote bekommen.

Die Bundesregierung will den Weg der Digitalisierung konsequent weitergehen und zukünftig Familienleistungen selbst digitalisieren. Dann werden Familien über das Portal nicht nur alle Informationen bekommen, die sie brauchen, sondern ihre Familienleistungen auch direkt beantragen können. Schon jetzt sind die beliebten Online-Services des Bundesfamilienministeriums wie der Elterngeldrechner, das Infotool Familienleistungen oder der Kinderzuschlagscheck sowie Formulare zur Beantragung von Leistungen direkt über das Familienportal abrufbar.

→ Weitere Infos: www.familienportal.de

Datum:
13.07.2018 – 13:09

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Pläne der Bundesregierung für ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte

Die Bundesregierung will noch in 2018 den Entwurf für ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte vorlegen. Allein der enorme Bedarf an Pflegekräften lässt sich mit deutschen Arbeitskräften nicht decken. Viele Anbieter suchen daher nicht nur in Südosteuropa, sondern auch in Asien, Afrika oder Südamerika nach Pflegekräften. Es fehlen bislang verbindliche Daten bzw. Rahmenbedingungen für die Umsetzung, obwohl das Thema Einwanderungsgesetz Bestandteil des Koalitionsvertrages ist.

Datum:
11.07.2018 – 13:15

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Neuer Landesgeschäftsführer

Seit Anfang Juli 2018 hat die VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen einen neuen Landesgeschäftsführer. Herrn Steffen Claudio Lemme, der seit 8 Jahren im Ehrenamt als Bundesvorstandsmitglied der Volkssolidarität tätig ist, wurde diese verantwortungsvolle Aufgabe für Sachsen übertragen. Herr Lemme, der auch als Leiter der Arbeitsgruppe Sozialpolitik beim Bundesvorstand der VS fungiert, kennt sich in Fragen Rente, Gesundheit und Pflege gut aus. Lemme will insbesondere im Landesverband Sachsen das Thema Fachkräftegewinnung, öffentliche Ausstrahlung, gesellschaftspolitische Einflussnahme und Vernetzung in den Mittelpunkt seiner Aufgabenstellungen rücken.

Datum:
05.07.2018 – 16:26

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Maßnahmenpaket "Aktion Pflege" zur Beseitigung des Pflegenotstands

Innerhalb eines Jahres will die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket zur Beseitigung des Pflegenotstandes auf den Weg bringen. Dies kündigten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) an. Bis zu 50.000 zusätzliche Pflegekräfte werden gebraucht, die auch im Ausland gewonnen werden müssen. Besonders im Kosovo und in Albanien gibt es junge, ausgebildete Fachkräfte. Die Pflegeausbildung ist dort häufig besser, als wir denken, meinte jüngst Minister Heil. Er will die Löhne von Pflegekräften bis Mitte nächsten Jahres deutlich erhöhen, da ein großer Teil der Pflegekräfte ohne Tarifvertrag arbeitet und wenig verdient. Binnen eines Jahres will er einen Flächentarifvertrag in der Pflege aufstellen und ihn dann zügig für allgemeinverbindlich erklären. Der SPD-Politiker kritisierte, dass erhebliches Pflegepotential bei den Zuwanderern verschenkt wird, die bereits in Deutschland leben. Bundesfamilienministerin Giffey unterstrich: "Wir müssen alles dafür tun, dass es mehr Pflegerinnen und Pfleger gibt." Zudem müssten die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert werden. Die Bundesregierung wird eine Ausbildungs- und Informationsoffensive starten, sagte sie. Das Maßnahmenpaket wird von der VS LV SACHSEN befürwortet. Die Umsetzung wird sich nicht einfach gestalten.

→ Weitere Infos: https://www.volkssolidaritaet.de/bundesverband/bundesverband-ev/aktuelles/pflegekosten-gerecht-verteilen

Datum:
25.06.2018 – 13:04

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Elterngeld

Lt. Statistischem Bundesamt mit Sitz in Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden bezogen 2017 in Deutschland 1,7 Mio. Mütter und Väter Elterngeld. Der Zuwachs gegenüber 2016 betrug 7%. Eltern, deren Kinder nach dem 1. Juli 2015 geboren wurden, können zwischen dem Basiselterngeld und dem Elterngeld Plus wählen. Beides ist auch kombinierbar. Das Elterngeld Plus fällt i.d.R. niedriger aus, wird dafür aber länger gezahlt - bis zu 36 Bezugsmonate für beide Elternteile zusammen. Für die neue Möglichkeit entschied sich etwa jede vierte Mutter.

→ Weitere Infos: www.bmfsfj.de/bmfsfj/service/gesetze/bundeselterngeld--und-elternzeitgesetz

Datum:
21.06.2018 – 08:33

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Gesetzliche Rente: VS fordert Neuorientierung auf Lebensstandardsicherung

Um Konzepte für die Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr 2025 zu entwickeln, hat der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) im Mai die Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ einberufen. Die VOLKSSOLIDARITÄT fordert die Politik seit Jahren auf, dem Absinken des Leistungsniveaus der gesetzlichen Rente entgegenzuwirken. Im aktuellen Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf geeinigt, das Rentenniveau bis 2025 auf dem heutigen Stand von 48 % festzuschreiben. In einem aktuellen Schreiben des Präsidenten der VS, Dr. Wolfram Friedersdorff, an den Bundesminister werden die Forderungen der VOLKSSOLIDARITÄT zur Stärkung der gesetzlichen Rente gegenüber dem Minister und der Rentenkommission bekräftigt:
▪ Neuorientierung auf Lebensstandardsicherung
▪ Entfristung der Rente nach Mindestentgeltpunkten
▪ stärkere Berücksichtigung der Lebensleistung
▪ Einführung einer Erwerbstätigenversicherung

Weitere Infos: → www.volkssolidaritaet.de/bundesverband/bundesverband-ev/aktuelles/fuer-staerkung-der-gesetzlichen-rente


Anfang der 2000er-Jahre wurde zuletzt eine derartige Rentenkommission, damals nach dem Vorsitzenden Rürup benannt, eingesetzt. Die aktuelle Rentenkommission ist ein zehnköpfiges Expertengremium. Dieses soll der Regierung bis März 2020 Empfehlungen vorlegen, wie die gesetzliche Rente auch nach 2025 gesichert werden kann. Die geburtenstarken Jahrgänge der 1960er-Jahre gehen in Rente. Dadurch stehen deutlich mehr Ruheständler tendenziell weniger Beschäftigten (Beitragszahler) gegenüber. Der demografische Wandel und weitere Faktoren wie z.B. die Erhöhung der Mütterrente, welche aus der Rentenkasse finanziert wird, stellen das System vor große Herausforderungen. Die Rentenkommission soll die "Stellschrauben der Rentenversicherung in ein langfristiges Gleichgewicht“ bringen, heißt es im Koalitionsvertrag. Hierbei geht es u.a. um die weitere Betrachtung von Rentenniveau, Beitragssatz, Renteneintrittsalter und den Steuerzuschuss zur Rentenkasse.

Datum:
14.06.2018 – 09:45

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Erhöhung der Pflegebeiträge 2019 wahrscheinlich

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Beitragssatz zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte ab dem kommenden Jahr erhöhen. Wegen Leistungsverbesserungen für demenzkranke Menschen erwarten die Pflegekassen bis Jahresende Mehrausgaben von ca. zwei Mrd. € und ein höheres Minus von ca. drei Mrd. €. Derzeit beträgt der Beitragssatz 2,55 %, für kinderlos Versicherte 2,8 % des Bruttoeinkommens. Bei Arbeitnehmern zahlt die Hälfte des Beitrages der Arbeitgeber, aber ohne den Kinderlosenzuschlag. Ohne Beitragsanhebung würde sich das Defizit in den kommenden Jahren weiter erhöhen.

Datum:
07.06.2018 – 12:21

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Finanzielle Entlastung von Familien ab 2019

Familien sollen in Deutschland ab kommenden Jahr um ca. 9,8 Mrd. € entlastet werden. Der Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums soll am 27. Juni vom Kabinett beschlossen werden. Er beinhaltet folgende Teile:
▪ eine Kindergelderhöhung um 10 €
▪ ein höherer Grundfreibetrag
▪ ein höherer Kinderfreibetrag
▪ eine Entlastung mittlerer und unterer Einkommen bei der sog. kalten Progression

Eine Familie mit zwei Verdienern und einem Bruttojahresgehalt von 60.000 € würde um 9% entlastet. Das entspricht etwa 250 €. CDU und SPD hatten die Entlastungen im Koalitionsvertrag vereinbart. Einige Maßnahmen gehen nun sogar darüber hinaus. Haushalte mit geringem oder mittlerem Einkommen sollen entlastet werden. Das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geführte Finanzminsterium strebt eine sozial gerechtere Steuerpolitik an. Dies plant ab dem kommenden Jahr zusätzliche Entlastungen bei der Einkommensteuer. Die VS LV SACHSEN begrüßt das Familienentlastungspaket und die weiteren Planungen.

Datum:
01.06.2018 – 08:32

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Forderung nach einer höheren Grundrente in Ballungsräumen

Die Menschen in teuren Ballungsräumen müssen nach Ansicht der Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Gundula Roßbach mit mehr Unterstützung vor einem Abrutschen im Alter geschützt werden als auf dem Land. In den deutschen Ballungsräumen wird das Wohnen immer teurer - auch für Senioren. Der Bedarf an Grundsicherung ist regional sehr unterschiedlich. Nach Ansicht der obersten Vertreterin der Rentenversicherung sollten die Unterschiede bei der geplanten Grundrente Berücksichtigung finden. Die Grundrente soll laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im kommenden Jahr auf den Weg kommen. Sie soll all jenen ein regelmäßiges Alterseinkommen zehn Prozent oberhalb des Grundsicherungsbedarfs garantieren, die 35 Jahre an Beitragszeiten oder Zeiten der Erziehung oder Pflege aufweisen. Eine Rentenkommission der Bundesregierung soll bis 2020 Vorschläge unterbreiten, wie das Rentensystem in der Zeit nach 2025 gesichert werden kann. Minister Heil will die Vorschläge noch in dieser Legislaturperiode gesetzlich umsetzen. Die VS LV SACHSEN begrüßt die Denkansetze. Die Rente muss in jedem Fall lebensstandardsichernd sein.

Nächste Seite
Unsere Mitgliederverbände
Wissenswertes

VERPFLEGUNG: Monatlich werden in den sächs. VS Stadt-, Kreis- und Regionalverbänden ca. 500.000 Essenportionen in eigenen Einrichtungen und als "Essen auf Rädern" (Belieferung von Haushalten) ausgereicht. Einige Verbände betreiben eine Vereinsküche bzw. zentrale Versorgungseinrichtung zur Eigenversorgung und auch Fremdbelieferung. Namhafte Essenanbieter unterstützen die VS bei der Versorgung unserer Mitglieder und weiterer Kunden, u.a. mit Tiefkühl- und/oder Spezialkost (pürierte Kost oder Trinknahrung).