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News

Datum:
24.05.2018 – 11:19

Autor:
Claus Püschel

Permalink

Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Alten- und Krankenpflege

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte am 23. Mai 2018 Eckpunkte eines Sofortprogramms gegen den Pflegenotstand in deutschen Altenheimen und Krankenhäusern vor. Der Gesetzesentwurf beinhaltet die Beschäftigung tausender zusätzlicher Pflegekräfte (auch aus dem Ausland) sowie die Förderung der Ausbildung und besserer Arbeitsverhältnisse. Von dem Programm gehe das Signal aus: "Wir haben verstanden." Die Arbeitsbedingungen im Pflegebereich hätten sich seit Jahren verschlechtert, so der Minister. Das Sofortprogramm sei "ein erster, wichtiger Baustein, um die Vertrauenskrise in der Pflege zu überwinden." Kern des vorgestellten Programms ist die Schaffung von 13.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege, wovon jede vollstationäre Altenpflegeeinrichtung profitieren soll. Im Koalitionsvertrag waren lediglich 8.000 zusätzliche Kräfte vorgesehen. Kleine Heime mit bis zu 40 Bewohnern sollen den Plänen zufolge eine halbe Pflegestelle, Einrichtungen von 41 bis 80 Menschen eine, Heime mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnern zwei Pflegestellen zusätzlich erhalten. Weiter geplant sind zudem Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, etwa durch bessere Betreuungsangebote für Kinder jenseits der Kita-Öffnungszeiten. Zudem sollen die Kassen verpflichtet werden, zusätzlich mehr als 70 Mio. € jährlich für die Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen aufzuwenden. Der Krankenhausstrukturfonds soll ausgebaut werden, um eine Mittelumschichtung zu Lasten der Pflege in den Kliniken zu stoppen. Außerdem soll die Digitalisierung im Pflegebereich weiter gefördert werden, um Pflegekräfte mehr als bisher in ihrer Arbeit zu entlasten. So sollen Einrichtungen, die in die Digitalisierung ihrer Dokumentation investieren, für Ausgaben von bis zu 30.000 € 40 Prozent von den Pflegekassen zurück erhalten. Das wären immerhin bis zu 12.000 € pro Einrichtung. Die VS LV SACHSEN begrüßt den Gesetzesentwurf, weist aber darauf hin, dass eine schnelle Besetzung tausender Stellen auf Grund fehlender Fachkräfte nicht unproblematisch ist.

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