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News

Datum:
18.03.2019 – 14:30

Autor:
Claus Püschel

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Weichenstellungen in der Seniorenpolitik

Angesichts der aktuellen Diskussion um die Zukunft der Pflege und der Rente in Deutschland hat sich der Vorsitzende der VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen e.V. Olaf Wenzel gemeinsam mit dem Verbandspräsidenten Dr. Wolfram Friedersdorff in einem Schreiben an Ministerpräsident Kretschmer gewandt.

→ Weitere Infos: Pressemitteilung VS LV SACHSEN v. 18.03.2019

Datum:
12.03.2019 – 10:33

Autor:
Claus Püschel

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Netzwerk für Demokratie und Courage erhält hohe Auszeichnung

In Würdigung jahrelanger Arbeit der freiwillig engagierten und hauptamtlichen MitarbeiterInnen, die sich für mehr Zivilcourage und ein demokratisches Miteinander in unserer Gesellschaft einsetzen, wurde im Opernhaus in Nürnberg am 10. März 2019 dem Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. (NDC) die Buber-Rosenzweig-Medaille verliehen.

„Wir begreifen die hohe Auszeichnung des Deutschen Koordinierungsrates der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit als inspirierende Anerkennung für die sich seit zwanzig Jahren engagierenden Menschen und die sie tragenden Organisationen“, freut sich Susann Rüthrich, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des NDC über die Auszeichnung. „Insgesamt haben bisher ca. 4.300 Personen direkt mitgearbeitet und wir haben mehr als 480.000 junge Leute mit dem Projekt erreicht. Es bleibt aber weiter viel zu tun. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und die mit Rassismus einhergehenden Abwertungen drohen viel zu oft schreckliche Normalität zu werden.“

Ralf Hron, Vorstandsvorsitzender des NDC, ergänzt: „Uns treibt - seitdem wir als kleines Projekt, als Idee im Jahre 1999 starteten - die Sorge um unser gesellschaftliches Zusammenleben an. Wir wissen: dort wo Menschen abgewertet werden, sind Judenfeindlichkeit, Ausländerfeindlichkeit, auch Sexismus und nackter Rassismus nicht mehr weit. Die beste Anerkennung für das Engagement all der am Netzwerk beteiligten jungen Leute wäre es, wenn ihre Sorgen um die Gesellschaft ernst genommen werden würde.“


Das NDC ist ein in Deutschland, Frankreich und Österreich agierendes Netzwerk, in dem sich junge Menschen freiwillig für eine demokratische Kultur und gegen menschenverachtendes Denken engagieren. Bundesweit bildet das NDC freiwillig engagierte Menschen als TeamerInnen aus und führt an Schulen und Bildungseinrichtungen Projekttage und Seminare durch zu Themen wie Vorurteile, Diskriminierung, Rassismus, Flucht und Asyl sowie Antisemitismus. Ziel der jeweiligen Projekttage ist es, Kinder, Jugendliche und Erwachsene zu mehr Zivilcourage und demokratischem Handeln zu ermutigen. Die Buber-Rosenzweig-Medaille wird seit 1968 durch den Deutschen Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit verliehen.

Die VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen begrüßt die Würdigung der Leistungen des Netzwerkes.

Datum:
07.03.2019 – 10:39

Autor:
Claus Püschel

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Weltfrauentag 2019

Seit 1911 wird alljährlich der "Internationale Tag der Frauen" begangen. Der 8. März ist weltweit zu einem wichtigen Datum geworden, an dem auf die Frauenrechte und Gleichstellung der Geschlechter aufmerksam gemacht wird. Die Umsetzung ist in vielen Ländern noch immer nicht Wirklichkeit geworden. In Deutschland hat Berlin als erstes Bundesland beschlossen, den Internationalen Frauentag zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen.

Zum Internationalen Frauentag 2019 wünscht die VOLKSSSOLIDARITÄT alles Gute

„Nicht nur am Internationalen Frauentag gilt es, den unverzichtbaren Beitrag, den Frauen für die Gesellschaft und deren Zusammenhalt leisten, zu würdigen“, erklärt Olaf Wenzel, Vorsitzender der VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen e.V., anlässlich des bevorstehenden Weltfrauentages am 8. März. „Frauen übernehmen deutlich öfter gesamtgesellschaftlich notwendige Pflichten wie die Kindererziehung und die Pflege von Angehörigen und Bekannten. Dafür müssen sie im Beruf häufig kürzer treten. Für die VS ist es nicht hinnehmbar, dass ihnen dadurch ein Nachteil entsteht. Unser Verband setzt sich dafür ein, dass Leistungen der Erziehung und der Pflege, ob im familiären Rahmen oder in sozialen Einrichtungen, angemessen honoriert werden.“ Sorge bereitet Herrn Wenzel auch die Tatsache, dass Frauen deutlich häufiger im Niedriglohnsektor arbeiten oder anderweitig prekär beschäftigt sind. „Dadurch sind Frauen häufiger in materiellen Notlagen und in ihrer Lebensplanung eingeschränkter als Männer.

Die Gewerkschaft Verdi fordert verbindliche europäische Regelungen zur Gleichstellung der Frau:
▪ gleicher Lohn für gleiche Arbeit
▪ gleiche Chancen im Arbeitsleben
▪ eine bessere Balance zwischen Beruf und Familie, unabhängig vom gelebten Familienmodell
▪ mehr Frauen in Führungspositionen und auf allen Führungsebenen in Wirtschaft und Politik
▪ gute öffentliche Angebote zur Kinderbetreuung und Pflege sowie gerechte soziale Sicherungssysteme
▪ faire Steuersysteme ohne Nachteile für Frauen
▪ faire Chancen, die eigene Existenz zu sichern und ein selbstbestimmtes Leben zu führen

Die VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen wünscht unseren Mitarbeiterinnen im Landesverband zum Internationalen Frauentag alles Gute. Möge dieser Tag Ihnen etwas mehr Freude als gewohnt schenken.

Datum:
28.02.2019 – 16:20

Autor:
Claus Püschel

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Europawahl 2019 – Positionen der VOLKSSOLIDARITÄT

Am 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament gewählt. Diese Wahl wird stärker als frühere Wahlen über die weitere Entwicklung der Europäischen Union entscheiden. Die VOLKSSOLIDARITÄT als Sozial- und Wohlfahrtsverband, der nach seinen Selbstverständnis Interessen seiner Mitglieder, Mitarbeiter, der von ihm Betreuten und von Menschen mit Hilfebedarf vertritt, ist diese Entwicklung nicht gleichgültig.

Die Europawahl 2019 ist die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt, in Deutschland und Österreich am 26. Mai 2019.

Unsere Positionen sind klar. Wir verteidigen die europäische Idee, wir streiten für ein soziales Europa. Wir wollen das Europäische Parlament und die Demokratie in Europa stärken. Und wir wollen ein Europa, das aktiv für die Sicherung und Verbesserung der Lebensbedingungen der heutigen und künftigen Generationen eintritt.


Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland wurde der 26. Mai 2019 bestimmt. Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen.

Europawahlgesetz und -wahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Der Zeitraum, in dem eine Europawahl stattfinden muss, bestimmt sich zunächst durch die Wahlperiode und genauer durch den gesetzlich festgelegten Zeitraum.

→ Weitere Infos: Europawahl 2019 - Positionen der VOLKSSOLIDARITÄT

Datum:
21.02.2019 – 15:02

Autor:
Claus Püschel

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Begrenzung der Eigenanteile in der stationären Pflege geboten

Das Reichstagsgebäude am Platz der Republik in Berlin ist seit 1999 Sitz des Deutschen Bundestages.

Die Arbeiterwohlfahrt hat beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition: Eigenanteil bei stationärer Pflege begrenzen! eingebracht.

AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker erklärte hierzu: „Seit Jahren macht die AWO auf die Tatsache aufmerksam, dass alle Kostensteigerungen, die in Pflegeheimen anfallen, aufgrund der Deckelung der Beträge, die die Pflegeversicherung zahlt, allein von den Bewohnerinnen und Bewohnern übernommen werden müssen. Für diese ist die Schmerzgrenze längst überschritten, denn sogar direkt durch die Pflege entstehende Kosten sind inzwischen in den zu zahlenden Eigenanteilen enthalten.

Doch von Seiten der Politik wurde das Thema bisher nicht ernsthaft angegangen. Mit der Petition wollen wir zeigen, wie wichtig den Menschen dieses Thema ist. Wir sind überzeugt davon, dass wir in den nächsten vier Wochen die 50.000 Stimmen zusammenbekommen, damit der Bundestag sich mit einer gesetzlichen Neuregelung beschäftigen muss.“ Bereits 2017 lagen die Kosten, die eine versicherte Person selbst übernehmen musste, im Bundesdurchschnitt deutlich über der durchschnittlichen Rentenleistung.⃰

„Ziel dieser Petition ist es, für die versicherten Leistungsbeziehenden der Pflegeversicherung einen gesetzlich definierten Höchstbetrag für die Eigenanteile zu erstreiten. Dieser muss auch über die Dauer der Pflege verlässlich abgesichert sein. Wir wollen, dass steigende Pflegekosten aus Mitteln der Pflegeversicherung getragen werden, denn dafür wurde sie eingeführt und dafür zahlen Menschen ihre Beiträge“, betonte Brigitte Döcker und ergänzt: „Wir bitten nun alle Bürgerinnen und Bürger die Petition zu unterzeichnen und dieses wichtige Anliegen, womit sich früher oder später jede Familie auseinandersetzen muss, zu unterstützen.“

Aufgrund der gestiegenen Kosten in den letzten Jahren, waren und werden zukünftig immer mehr Rentenbeziehende gezwungen sein, Sozialhilfe in Anspruch zu nehmen, um ihre Pflege bezahlen zu können. Das ist gegenüber den Pflegebedürftigen unwürdig und führt auch bei deren Angehörigen zu extremen Unsicherheiten. Darüber hinaus werden durch die Übernahme der Kosten aus der Sozialhilfe die kommunalen Haushalte weiter belastet.


Die Ursache liegt in einer gesetzlichen Regelung. Als 1995 die Pflegeversicherung eingeführt wurde, wurden die Leistungsbeträge der Pflegekassen gesetzlich festgeschrieben und nicht dynamisiert. Die Erhöhungen der Leistungsbeträge der Pflegekassen in den nachfolgenden Jahren waren bei Weitem nicht ausreichend. Somit tragen die pflegebedürftigen Menschen alle Kostensteigerungen. „Aus Sicht der AWO ist es notwendig, Pflegekosten bundeseinheitlich zu definieren. Diese sind den Pflegekassen gesetzlich zuzuweisen, damit sie kein unkalkulierbares finanzielles Risiko mehr für Menschen mit Pflegebedarf darstellen. Das heißt, alle pflegebedingten Kosten sind aus Mitteln der Pflegeversicherung zu tragen. Eine Pflegeversicherung muss die Menschen absichern und ihnen sowie ihren Angehörigen Sicherheit geben“, betonte Brigitte Döcker.

Die VS LV SACHSEN unterstützt grundsätzlich die Petition der AWO.

→ Weitere Infos: www.epetitionen.bundestag.de

Datum:
04.02.2019 – 21:50

Autor:
Claus Püschel

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Grundrente im Gespräch

Konzepte zur Grundrente

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) hat ein Konzept zur Grundrente vorgelegt. „Der neue Vorschlag ist der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Regelung in jedem Fall vorzuziehen“, so der Kommentar von Herrn Dr. Wolfram Friedersdorff, Präsident der Volkssolidarität.

Der Minister plant, langjährig Beschäftigten eine Rentenleistung von rund 900 EURO zu garantieren. Voraussetzung hierfür sind mindestens 35 Beitragsjahre, inklusive Erziehungs- und Pflegezeiten. Der Vorschlag schließt sowohl künftige als auch Rentner im Bestand ein. Die Grundrente soll aus Steuermitteln finanziert werden, eine Bedürftigkeitsprüfung muss nicht durchgeführt werden.

„Dass Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet und die Gesellschaft mitgetragen haben, im Alter mit einer zu niedrig bemessenen Grundsicherung abgespeist werden, ist eines reichen Landes wie Deutschland nicht würdig“, so der Verbandspräsident weiter. „Die von Herrn Heil vorgeschlagene Grundrente ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Lebensleistung von Millionen von Bürgern. Da diese Würdigung von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung ist, ist es nur folgerichtig, diese aus Steuermitteln zu finanzieren. Auch richtig ist der Verzicht auf eine Bedürftigkeitsprüfung, da die Lebensleistung in jedem Fall anzuerkennen ist. Speziell in den neuen Bundesländern, in denen der Niedriglohnsektor besonders groß ist, würden viele Menschen von einer solchen Regelung profitieren.“

Gleichzeitig weist der Verbandspräsident auf die vielen Seniorinnen und Senioren hin, die von diesem Vorschlag nicht profitieren würden: „Die wenigsten von Altersarmut Betroffenen können 35 Beitragsjahre aufweisen. Auch diese Personen müssen unterstützt werden, wie z.B. durch Freibeträge auf Einkommen der gesetzlichen Rente bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.“ Solch eine Regelung existiere bereits für Einkommen aus betrieblicher und privater Altersvorsorge. „Am besten“, schließt Dr. Friedersdorff ab, „lässt sich Altersarmut jedoch immer noch durch eine vorbeugende Arbeitsmarktpolitik vermeiden, wie etwa durch einen Mindestlohn, der langjährig Beschäftigten eine auskömmliche Rente garantiert.“

Die VS LV SACHSEN sieht in der Einführung einer Grundrente eine künftige Einnahmeverbesserung für die Rentnerinnen und Rentner im Freistaat. Der Landesvorsitzende, Herr Olaf Wenzel, unterstützt den Vorschlag der Bundesarbeitsministers Heil keine zusätzliche Bedürftigkeitsprüfung beim Bezug der Grundrente vorzunehmen. "Alles, was einer Aufbesserung bei der Rente dient, sollte für die Betroffenen nicht noch mit weiteren bürokratischen Hürden verbunden werden."

Datum:
25.01.2019 – 11:29

Autor:
Claus Püschel

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Workshop des Landesgeschäftsführers mit GeschäftsführerInnen und Mitgliedern des Landesvorstandes zur Kommunikation in der VOLKSSOLIDARITÄT

Die Geschäftsführerrunde

Am 24. Januar fand in der Landesgeschäftsstelle ein Workshop zur Verbesserung der Kommunikation im VS Bundes- und Landesverband statt. Dieser wurde von Frau Celina Schareck, Dozentin für Kommunikation, und Herrn Steffen C. Lemme, Landesgeschäftsführer, moderiert.

Durchaus positiv wurde die Veranstaltung sowohl von den anwesenden GeschäftsführerInnen als auch von den Landesvorstandsmitgliedern hinsichtlich des Verlaufes und der Ergebnisse bewertet. Eine Fortsetzung der Aussprache ist am 25. März in Chemnitz vorgesehen, in der es insbesondere um die konkrete Umsetzung der Strategie im VS LV SACHSEN geht.

Datum:
22.01.2019 – 14:37

Autor:
Claus Püschel

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Neufassung der Richtlinie Familienförderung

Seit dem 1. Januar ist das Landesprogramm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Unterstützung und Stärkung der sächsischen Familien in Kraft. Es löst die bisherige Förderrichtlinie ab. Ziel ist weiterhin die Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen der Familienförderung. Der Freistaat Sachsen wird dafür in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 insgesamt über 5,9 Mio. EURO zur Verfügung stellen. Die bisherige Förderung von Familienfreizeit und -erholung wird erhöht.

„Ich freue mich, dass sächsische Familien künftig deutlich höhere Zuwendungen für einen gemeinsamen Familienaufenthalt von bis zu vierzehn Tagen im Jahr erhalten können. So können wir einen Beitrag zur Förderung des Familienzusammenhalts leisten“, teilte Sozialministerin Barbara Klepsch mit.

Der Zuschuss wird von 7,50 auf 9 EURO pro Tag erhöht. Das entspricht einer Steigerung von 20 %. Damit profitieren sowohl Familien, die Leistungen nach dem SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten, als auch einkommensschwache erwerbstätige Familien und insbesondere Alleinerziehende von dieser Förderung.

Neu geregelt wird das Antragsverfahren zur Förderung von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung (assistierte Reproduktion). „Die Förderung von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung werden wir fortführen. Kinderwunschbehandlungen sind mit erheblichen Kosten verbunden. Uns ist es ein wichtiges Anliegen, dass der Wunsch nach einem eigenen Kind nicht an finanziellen Hürden scheitert“, so die Sozialministerin.

Die bisherige Trennung der Ausreichung von Landes- und Bundesförderung wird aufgehoben. Anträge für die Landes- und Bundesförderung sind beim Kommunalen Sozialverband Sachsen zu stellen. Die VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen begrüßt die neugefasste Richtlinie.

Datum:
22.01.2019 – 14:04

Autor:
Claus Püschel

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Bundeskabinett beschließt Entwurf für Starke-Familien-Gesetz

Erklärgrafik zum Starke-Familien-Gesetz

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stellten das Reformvorhaben am 9. Januar gemeinsam vor. Der Kinderzuschlag wird neu gestaltet, zugleich werden die Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche verbessert.

Die Bundesfamilienministerin betonte bei der Vorstellung: "Wir investieren mit dem Starke-Familien-Gesetz in die Zukunft, weil wir Familien stärken und etwas gegen Kinderarmut tun. Das heute vom Kabinett im Entwurf beschlossene Gesetz wird das Leben von Familien mit Kindern spürbar verbessern, in denen das Geld trotz Arbeit knapp ist. Wir erhöhen damit den Zuschlag zum Kindergeld und machen ihn leichter zugänglich. Für zwei Millionen Kinder in Deutschland wird künftig ein Anspruch auf Kinderzuschlag bestehen. Und: Wer künftig den Kinderzuschlag bezieht, wird überall in Deutschland von den Kitagebühren befreit und kann Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beziehen. Das bedeutet, dass deutlich mehr im Portemonnaie der Familien bleibt und Arbeit sich lohnt. Der beste Schutz vor Kinderarmut ist, wenn Eltern arbeiten und die Familie davon leben kann. Das wollen wir unterstützen."

Der Kinderzuschlag unterstützt Eltern, die zwar eigenes Einkommen erarbeiten, aber trotzdem finanziell kaum über die Runden kommen. Die Leistung sorgt dafür, dass diese Familien nicht wegen ihrer Kinder auf Leistungen aus dem SGB II angewiesen sind, und honoriert die Erwerbstätigkeit der Eltern. Sie ist eine verlässliche Unterstützung für Familien mit kleinen Einkommen, die wie ein Zuschlag zum Kindergeld wirkt. Die VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen begrüßt das Gesetzespaket.

Datum:
09.01.2019 – 11:31

Autor:
Claus Püschel

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Besser zusammen – besser mit der VOLKSSOLIDARITÄT LV SACHSEN

Ambulante Pflege in Mittelsachsen

Wir wünschen allen ein gutes, vorallem gesundes neues Jahr! Auch in 2019 sind wir, die Experten für gute Betreuung von Kindern, Senioren und Behinderten, wieder für Sie da.

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BETREUTES WOHNEN: Die sächs. VS Stadt-. Kreis- und Regionalverbände sorgen sich in Wohnanlagen bzw. Sozio-kulturellen Zentren um das Wohl von über 3.000 Senioren und Menschen mit Behinderungen. Seit den neunziger Jahren ist die VS in Sachsen wie im Bereich Kindertageseinrichtungen einer der führenden Anbieter im Bereich Betreutes Wohnen bzw. Wohnen in Geborgenheit.