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News

Datum:
18.09.2020 – 12:09

Autor:
Claus Püschel

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VOLKSSOLIDARITÄT zum Weltkindertag

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband
Dr. Wolfram Friedersdorff, Präsident der VOLKSSOLIDARITÄT

Der Präsident der VOLKSSOLIDARITÄT, Dr. Wolfram Friedersdorff, fordert die Bundesregierung zum Weltkindertag am 20. September auf, die Verankerung der UN-Kinderrechte ins Grundgesetz endlich voranzubringen.

"Die elementaren Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechte junger Menschen wurden zu Beginn der Corona-Pandemie durch die wochenlange Schließung nahezu aller kinder-, jugend- und familienrelevanter Orte, wie Kindertagesstätten, Schulen, Freizeiteinrichtungen, Sportvereinen oder Spielplätzen nachweislich verletzt, obwohl Bund, Länder und Kommunen zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet waren. Praktisch alle Entscheidungen und Maßnahmen der Politik seit März/April 2020 wurden ohne vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls vorgenommen. Kinder und Jugendliche wurden in diesem Zusammenhang weder ausreichend beteiligt noch in Entscheidungsprozesse einbezogen. In Krisensituationen wie dieser, muss den Kinderrechten im gesellschaftlichen und politischen Handeln mehr Bedeutung zugemessen werden."

Besonderes Augenmerk legt der Präsident zudem auf die prekäre Situation von Kindern und Jugendlichen in armen und von Armut bedrohten Familien, die besonders unter den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu leiden haben: "Angesichts spürbar gestiegener Kosten für Grundnahrungsmittel, zusätzlicher Ausgaben für notwendige Schutzkleidung und vor allem deutlich höherer Wohnnebenkosten infolge von Schul- und Kitaschließungen werden einkommensarme Menschen und ihre "Bedarfsgemeinschaften" massiv belastet und geraten zunehmend in Not. Gleichzeitig fallen wichtige Unterstützungsangebote weg oder sind nur noch eingeschränkt nutzbar. Die betroffenen Familien verfügen zumeist über keinerlei Rücklagen oder brauchen diese – für wichtige Anschaffungen oder Ausbildung der Kinder angelegt – schnell auf, viele von ihnen zählen außerdem zu den sogenannten Risikogruppen. Neben materiellen Entbehrungen verstärkt sich dadurch auch die soziale Isolation."


Mit ihren rund 400 Kindertagesstätten, mehr als 200 Angeboten der Hilfen zur Erziehung und der Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit setzt sich die VOLKSSOLIDARITÄT tagtäglich für die Belange von Kindern und Jugendlichen ein. Ein Drittel aller Mitarbeiter/-innen des Gesamtverbandes arbeiten in und für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Der Verband engagiert sich seit Januar 2018 im Bündnis Kindergrundsicherung für die Einführung einer einkommensabhängigen Kindergrundsicherung, um Kinder und Jugendliche effektiv und dauerhaft aus dem Hartz-IV-Bezug zu holen und damit Kinderarmut aktiv zu bekämpfen.

Die VS unterstützt den Aufruf "Es reicht für uns alle – Demo gegen Kinderarmut" am 19. September in Berlin und fordert gemeinsam mit weiteren Organisationen und Einzelpersonen:

▪ die Einführung einer Kindergrundsicherung,
▪ die Anhebung des Mindestlohns,
▪ das Ende von Hartz IV-Sanktionen,
▪ die Anhebung des SGB-II-Regelsatzes,
▪ die Anerkennung von Fürsorgearbeit als Arbeit,
▪ die Abschaffung des Ehegattensplittings sowie
▪ eine gerechte Förderung von Familien, die die Bekämpfung von Kinderarmut zur Priorität macht

Quelle: VOLKSSOLIDARITÄT Bundesverband e.V.

Datum:
17.09.2020 – 16:39

Autor:
Claus Püschel

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VOLKSSOLIDARITÄT für mehr Wertschätzung der sozialen Berufe

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband
Logo 75 Jahre VOLKSSOLIDARITÄT
Sachsen Fernsehen, Talksendung TANNER TRIFFT, im Bild Martin Gey (links) und Volly Tanner (rechts)

Anlässlich unseres diesjährigen Doppeljubiläums „75 Jahre VOLKSSOLIDARITÄT und 30 Jahre VOLKSSOLIDARITÄT Stadtverband Leipzig e.V.“ widmete der Leipziger Journalist Volly Tanner eine Ausgabe seiner Talksendung TANNER TRIFFT auf Sachsen Fernsehen unserem Verband.

In dem Interview blickte Martin Gey, Pressesprecher unseres Stadtverbandes, auf die Gründung der VOLKSSOLIDARITÄT unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg zurück, beschrieb ihr Wirken in der DDR insbesondere in der Seniorenbetreuung und schließlich den Umbruch und Neuaufbau seit 1990. Martin Gey beschrieb, wie sich die VS in Leipzig und andernorts als generationenübergreifender Sozial- und Wohlfahrtsverband mit Kinder- und Senioren-/Pflegeeinrichtungen sowie anderen sozialen Diensten positionierte und stets weiterentwickelte. In diesem Zusammenhang stellte er das umfassende Leistungsportfolio der VOLKSSOLIDARITÄT in Leipzig in den Bereichen der pädagogischen Arbeit und der Seniorenbetreuung, -beratung und -pflege dar.

Gefragt danach, was Pflege brauche, unterstrich Martin Gey die Notwendigkeit, soziale Berufe – im Speziellen die Pflegeberufe – gesellschaftlich mehr und ehrlicher wertzuschätzen. "Dies habe mehr Facetten als die Vergütung, es gehe auch um faire und moderne Arbeitsbedingungen", so Gey. Er hob zudem die Forderungen der VOLKSSOLIDARITÄT nach einer Deckelung der Eigenanteile in der stationären Altenpflege vor dem Hintergrund des sinkenden Rentenniveaus einerseits und hinsichtlich einer Reform der Pflegefinanzierung andererseits hervor.

→ Das vollständige Interview finden Sie unter: www.sachsen-fernsehen.de/mediathek

Quelle: VOLKSSOLIDARITÄT Stadtverband Leipzig e.V.


Über Martin Gey

Herr Gey ist Pressesprecher der VOLKSSOLIDARITÄT Stadtverband Leipzig e.V. und Leiter der Arbeitsgruppe Initiative Öffentlichkeitsarbeit in der VS LV SACHSEN.

Datum:
10.09.2020 – 09:08

Autor:
Claus Püschel

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VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen zieht positive Bilanz 2018 / 2019

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband
Bild 1 von 3 | 19. LDV - Landesgeschäftsführer Steffen C. Lemme dankt Staatsministerin Petra Köpping für ihr Grußwort

28 Delegierte der sächsischen Stadt-, Kreis- und Regionalverbände kamen am 4. September zur 19. Landesdelegiertenversammlung der VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen e.V. in das Dorint Parkhotel Meißen.

Der Landesvorsitzende Olaf Wenzel erstattete den Bericht des Landesvorstandes über seine Tätigkeit seit der Landesdelegiertenversammlung 2018. Herr Wenzel zeigte sich trotz einiger ungelöster Probleme und nicht erreichter Ziele dennoch erfreut über die Gesamtentwicklung des Landesverbandes. "Wir waren und sind der wirtschaftlich stärkste Landesverband der VOLKSSOLIDARITÄT. Die Anzahl der Beschäftigten in den sächsischen Verbänden hat weiter zugenommen, ebenso wie die Anzahl der Dienste und Einrichtungen. Dies zeugt von den Initiativen der Vorstände und Geschäftsführungen, für die ich mich im Namen des Vorstandes herzlich bedanken möchte. Leider kann man nicht soviel erfreuliches über den Mitgliederverband berichten. Insgesamt sank die Zahl der Mitglieder landesweit erneut um rund 2.100", so der Landesvorsitzende.

Herr Lemme erinnerte zu Beginn seiner Rede an die Gründung der VOLKSSOLIDARITÄT im Jahre 1945 mit der schweren Nachkriegszeit und spannte einen Bogen zur Gegenwart. "Ausgehend vom Dresdner Aufruf „Volkssolidarität gegen Wintersnot“ vom 17. Oktober 1945 entstand ein Aktionsbündnis, in welchem sich Christen und Kommunisten, Liberale, Sozialdemokraten und die noch wenigen lebenden Juden, Gewerkschafter und VertreterInnen der Frauenorganisationen vereinten. Es wurde nicht nach der Herkunft gefragt: Solidarität war eine Notwendigkeit und Sie wurde geleistet. Und heute im 75. Jahr unseres Verbandes blicken wir stolz auf das Erreichte und stehen vor neuen Aufgaben," so der Landesgeschäftsführer.

Nach der Beschlussfassung zu den Berichten des Landesvorstandes, der Revisionskommission und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wurde die Beitragsordnung der VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen.

Sächsische Sozialministerin zu Gast

Zu den corona-bedingt wenigen Gästen zählte neben dem VS Bundesgeschäftsführer Alexander Lohse die Sächs. Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Petra Köpping.

Die Ministerin bedankte sich bei der VOLKSSOLIDARITÄT für die während der Verbreitung der Corona-Pandemie geleistete Arbeit, insbesondere in Kinder- sowie Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Sie zeigte sich erleichtert, dass zunächst für die Pflegekräfte eine Bonuszahlung auf den Weg gebracht werden konnte. Die Staatsministerin kämpft dafür, dass weitere Bereiche eine derartige Zuzahlung als Dankeschön erhalten. Außerdem unterstützt sie wie die VS einen radikalen Systemwechsel in der Pflegeversicherung hin zu einer gerechten, solidarischen und nachhaltigen Pflegeversicherung, die alle pflegebedingten Kosten abdeckt und insbesondere die Pflegeheimbewohner entlastet. Frau Köpping berichtete von ihren vielen Vorortkontakten mit den Menschen im Freistaat im Bemühen um Integration und Zivilschutz. Sie müht sich um Aufklärung und Beantwortung der Frage:

Wie gehen wir weiter mit Corona um? Schließlich ist Fachwissen gefragt. Sie bat die VOLKSSOLIDARITÄT sich nicht zurückzuziehen, sondern aktiv zu sein, egal ob es um Integration oder die Pandemie geht. Schließlich geht es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt gerade in Krisenzeiten. Frau Köpping beantwortete zum Abschluss einige Fragen aus dem Publikum. Sie hält Massentests nicht für günstig, wägt Aufwand (es sind schließlich Steuergelder) und Nutzen ab. Sie präferiert ein regional differenziertes Vorgehen entspr. der Test-Konzeption des Sozialministeriums und bat um Kommunikation dieses Ansatzes in den Einrichtungen der VS.

Datum:
02.09.2020 – 10:09

Autor:
Claus Püschel

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VOLKSSOLIDARITÄT zum Weltfriedenstag

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband

"Frieden ist das höchste menschliche Gut. Sich dafür einzusetzen, dass er geschaffen und erhalten wird, ist seit 75 Jahren für alle in der VOLKSSOLIDARITÄT Engagierten Verpflichtung und Anliegen", erklärt der Präsident der VOLKSSOLIDARITÄT, Dr. Wolfram Friedersdorff, anlässlich des Weltfriedenstages am 1. September.

Für die VOLKSSOLIDARITÄT hat der Weltfriedenstag eine besondere Bedeutung. Ihre Gründung ist direkt verbunden mit der zu Kriegsende bestehenden sozialen Ausnahmesituation. Chaos, Elend, Trümmer prägten im Jahr 1945 das Alltagsbild. Die VOLKSSOLIDARITÄT organisierte als einer der ersten demokratischen Akteure jener Nachkriegsjahre den Kampf ums Überleben der Menschen in Deutschland und ganz besonders für die Menschen, die auf der Flucht waren. Die freiwilligen Helfer/-innen der VOLKSSOLIDARITÄT richteten Wärmestuben und Suppenküchen ein, eröffneten Einrichtungen für die vielen Waisenkinder, sammelten Brennholz, Bekleidung, Möbel, Lebensmittel.

"Dieses Bekenntnis zu Solidarität und Humanität sowie der Wunsch nach Frieden bestimmen auch heute das Handeln der Mitglieder des Verbandes, von denen viele selbst noch die Schrecken des Krieges erlebt haben. "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg" war eine Botschaft, die den Willen vieler Menschen ausdrückte, sich aktiv für den Frieden einzusetzen. Unmittelbar nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg war diese Haltung auch in der VOLKSSOLIDARITÄT verankert und dies ist auch heute so. In unserem Leitbild heißt es: "Wir bekennen uns zu Frieden, Humanismus, Demokratie und Solidarität als Grundwerte unseres Handelns und stehen in der Tradition der Gründung unseres Verbandes durch das antifaschistische Bündnis aller Parteien und Kirchen."

Unsere Aufgabe als Sozial- und Wohlfahrtsverband heute ist es darauf hinzuweisen, dass die Sozialpolitik neben der Wirtschafts-, Außen- und Innenpolitik Wichtiges leisten kann, um Gewalt zu vermeiden und Frieden zu erhalten. Die Politik steht in der Verantwortung, Grundlagen für ein friedliches Zusammenleben in unserem Land und mit anderen Staaten zu schaffen. Dazu gehört aus unserer Sicht, soziale Konflikte zu vermeiden. Alle Menschen hierzulande und anderswo und egal welcher Herkunft haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Die Politik muss aktiv werden gegen die zunehmende gesellschaftliche Spaltung in arm und reich, die anhaltend hohe Kinderarmut und wachsende Altersarmut. Eine Politik für mehr soziale Gerechtigkeit ist ein grundlegender Beitrag für Frieden – hierzulande, in Europa und weltweit!", sagte Dr. Wolfram Friedersdorff.

Quelle: VOLKSSOLIDARITÄT Bundesverband e.V.

Datum:
01.09.2020 – 15:33

Autor:
Claus Püschel

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VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen begrüßt Verlängerung der Kurzarbeit

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband
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Die große Koalition hat sich auf weitere Hilfen für Arbeitnehmer und Unternehmen verständigt, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Die VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen begrüßt die Regelungen zur Verlängerung zur Kurzarbeit, welche sich auch positiv auf den Fortgang der Geschäftstätigkeit der sächs. VS Stadt-, Kreis- und Regionalverbände auswirken. Die als Reaktion auf die Krise eingeführten Sonderregelungen zum erleichterten Zugang sollen nun bis zum Jahresende 2021 beibehalten werden. Damit erhalten Betroffene mit Kindern bis zu 77 Prozent des Verdienstausfalls ab dem vierten Monat und bis zu 87 Prozent ab dem siebten Monat. Betroffene Arbeitnehmer ohne Kinder erhalten 70 beziehungsweise 80 Prozent. Zudem hielten sich die Koalitionsspitzen eine nochmalige Verlängerung des Kurzarbeitergeldes offen. Im Lichte der Corona-Pandemie werde bei Bedarf über weitere Anpassungs- und Veränderungsbedarfe beraten, heißt es in dem Beschlusspapier.

Die Koalition verfolge mit den Corona-Maßnahmen das Ziel, "die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern", sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans wertete die Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds als Erfolg. Ziel sei es, "dass der Beschäftigungszug nicht stillsteht, sondern schnell wieder in Gang kommt", sagte er. "Wir sind noch lange nicht am Ende der Krise."

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Sachsen begrüßte die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. "Die Verlängerung sei ein wichtiges Signal an die Beschäftigten und die Unternehmen. Der Damm Kurzarbeit hat in den letzten Monaten gehalten und vor Arbeitslosigkeit geschützt. Die Arbeitgeber sollten die Zeit der Kurzarbeit nutzen, Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen sicher zu stellen", sagte der Vorsitzende des DGB Sachsen, Markus Schlimbach.

Mit Blick auf die geringe Tarifbindung und die geringeren Einkommen in Sachsen ist es wichtig, dass die Höhe des Kurzarbeitergeldes von bis zu 87 % bestehen bleibt.


Über das Kurzarbeitergeld

Dieses Instrument für Krisenzeiten verhindert, dass Unternehmen ihre Beschäftigten entlassen. Der Staat springt ein und zahlt mit dem Kurzarbeitergeld einen Großteil des ausgefallenen Lohnes. Massenarbeitslosigkeit mit all ihren Folgen wird somit verhindert. Das Kurzarbeitergeld kann über einen längeren Zeitraum statt 12 Monate nun bis 24 Monate gezahlt werden.

Datum:
28.08.2020 – 12:50

Autor:
Claus Püschel

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VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen unterstützt Forderungen nach grundlegender Reform der Pflegeversicherung

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband
Logo Bündnis für gute Pflege

Das Bündnis für gute Pflege fordert eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung zur Finanzierung der Pflege. Die Corona-Pandemie zeigt deutlich, wie wichtig eine gute pflegerische Versorgung ist. Die vergangenen Monate haben die Defizite der Pflegeversicherung mit ihrem Teilleistungsprinzip noch einmal verdeutlicht. Der Anteil, den die Pflegebedürftigen im Pflegeheim selbst zahlen müssen, liegt inzwischen bei durchschnittlich 2.015 Euro pro Monat. Davon 786 Euro für Pflege, 455 Euro für Investitionskosten und der Rest für Unterkunft und Verpflegung. Selbst mit einer auskömmlichen Rente ist dies nicht mehr zu bewältigen. So bezieht mittlerweile jede*r dritte Heimbewohner*in Sozialhilfe. Pflegebedürftigkeit ist zum realen Armutsrisiko geworden.

Eine qualitativ hochwertige und am Bedarf orientierte Pflege setzt eine deutlich bessere Personalausstattung in der stationären und ambulanten Altenpflege voraus sowie eine angemessene tarifliche Bezahlung der Pflegekräfte. Nur so können die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert und dringend benötigte Pflegefachkräfte gewonnen werden. Die damit verbundenen Kostensteigerungen dürfen jedoch nicht einseitig zu Lasten der Betroffenen gehen. Hier besteht dringender Reformbedarf, denn Pflege geht alle an.

Deshalb fordert das Bündnis für gute Pflege einen Systemwechsel in der Pflegeversicherung hin zu einer gerechten, solidarischen und nachhaltigen Pflegeversicherung, die alle pflegebedingten Kosten abdeckt. Das Bündnis hat dazu einen Forderungskatalog zur Reform der Finanzierung der Pflegeversicherung aufgestellt, der kurzfristig umzusetzende Maßnahmen und mittelfristige Reformvorschläge umfasst.

→ Quelle und weitere Infos: www.buendnis-fuer-gute-pflege.de


Partner im Bündnis für gute Pflege

Über das Bündnis für gute Pflege

Das Bündnis für gute Pflege ist ein Zusammenschluss von 23 Verbänden und Organisationen mit insgesamt 13,6 Mio. Mitgliedern. Zu ihm gehört die VOLKSSOLIDARITÄT Bundesverband. Die VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen unterstützt den Forderungskatalog zur Reform der Finanzierung der Pflegeversicherung und wird sich weiterhin aktiv in die Diskussion um notwendige Veränderungen der Rahmenbedingungen in der Pflege einbringen.

Datum:
25.08.2020 – 16:30

Autor:
Claus Püschel

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Achter Altersbericht Digitalisierung veröffentlicht

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Franz Müntefering, Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V., Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und der Leiter der Achten Altersberichtskommission, Professor Dr. Andreas Kruse (von links), bei der Vorstellung des Achten Altersberichts in Berlin, © Jens Ahner

Die Digitalisierung bietet älteren Menschen viele Chancen, um möglichst lange ein selbständiges und eigenverantwortliches Leben führen zu können. Das ist eines der zentralen Ergebnisse aus dem Achten Altersbericht der Bundesregierung, den Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey am 12. August vorgestellt hat. Vom Bundeskabinett wurde dazu zuvor eine Stellungnahme beschlossen.

Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey: "Die Digitalisierung birgt gerade auch für ältere Menschen ein riesiges Potenzial, das wir noch viel stärker ausschöpfen müssen. Es geht nicht nur um das Skypen mit den Enkelkindern oder Einkaufen übers Internet. Entscheidend dafür ist, dass wir die digitalen Angebote stärker an den Bedürfnissen ausrichten und die älteren Menschen dabei unterstützen, mit der Entwicklung Schritt zu halten. Zugleich gilt es, die digitale Kluft, die es innerhalb der älteren Generation gibt, abzubauen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Seniorinnen und Senioren abgehängt werden, dass ihnen der Zugang zu digitalen Angeboten und damit auch zur Teilhabe versperrt ist."

■ Digitale Technologien verändern viele Lebensbereiche

Der Achte Altersbericht befasst sich mit der Entwicklung und Anwendung digitaler Technologien sowie mit deren Auswirkungen vor allem in den Lebensbereichen Wohnen, Mobilität, soziale Integration, Gesundheit, Pflege und auch mit dem Leben im Quartier. Darüber hinaus unterstreicht er die Bedeutung von digitaler Souveränität, die Voraussetzung ist für digitale Teilhabe. Anregungen geben die Sachverständigen auch zum Umgang mit ethischen Fragen, die beim Einsatz von digitalen Technologien entstehen können.

■ Digitale Teilhabe für Ältere erleichtern

In ihrer Stellungnahme zeigt die Bundesregierung auf, dass bereits vielfältige Maßnahmen eingeleitet wurden, um in den von den Sachverständigen angesprochenen Bereichen gute Teilhabemöglichkeiten gerade auch für ältere Menschen zu schaffen und die angemahnten Infrastrukturen auf den Weg zu bringen. Sachverständige und Bundesregierung betonen gleichermaßen die Bedeutung der Einstellung der älteren Menschen, denn es liegt auch in der Hand der älteren Menschen selbst, digitalen Technologien mit Offenheit gegenüberzutreten.
Die aktuelle Pandemie-Situation bietet somit auch eine Chance, sich mit den Vorteilen und Nutzungsmöglichkeiten der digitalen Technik vielleicht erstmals auseinanderzusetzen.

■ Interdisziplinäre Altersberichtskommission

Die interdisziplinär zusammengesetzte Achte Altersberichtskommission unter der Leitung von Professor Dr. Andreas Kruse hatte den Auftrag, herauszuarbeiten, welchen Beitrag Digitalisierung und Technik zu einem guten Leben im Alter leisten können. Die Kommission beendete ihre Arbeit bereits vor Ausbruch der Corona-Pandemie. Die Erkenntnisse der Sachverständigen sind gerade jetzt aber besonders wertvoll. Denn sie zeigen, welchen Einfluss die rasant fortschreitende Digitalisierung auf das Leben älterer Menschen hat und welche Möglichkeiten das Unterstützungspotenzial digitaler Technik gerade in Krisenzeiten bietet.

Quelle: BMFSFJ

→ Weitere Infos: Pressemitteilung BAGSO v. 12.08.2020

Datum:
06.08.2020 – 14:29

Autor:
Claus Püschel

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Immer mehr Pflegeheimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband
Pflegeheim der VOLKSSOLIDARITÄT RV Torgau / Oschatz e.V. am Martin-Luther-Ring in Torgau

Bewohner von Pflegeheimen müssen einen immer höheren Eigenanteil aufbringen. In den vergangenen drei Jahren sind die Eigenanteile bundesweit in der stationären Pflege um mehr als 30 % gestiegen. Aus am 4. August bekannt gewordenen Zahlen des Statistischen Bundesamtes geht hervor, das bundesweit 36 % aller rund 818.000 Heimbewohner in Deutschland Sozialhilfe benötigen, weil sie aus eigener Kraft den Eigenanteil nicht bezahlen können. In Sachsen betrifft diese Situation fasst jeden vierten Bewohner einer Pflegeeinrichtung. Zum Eigenanteil gehören Zuzahlungen für Pflege, Betreuung, Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie anteilig auf die Heimbewohner umgelegte Investitionskosten der Einrichtungen und Ausbildungskosten. Die finanziellen Belastungen für die Heimbewohner sind zwischen den Bundesländern sehr unterschiedlich.

Zum Stichtag 1. Juli müssen Pflegebedürftige in Sachsen für einen Heimplatz nunmehr 1.621 € bezahlen. Ein Heimplatz in Nordrhein-Westfalen ist mit durchschnittl. 2.405 € am teuersten. Der bundesweite Durchschnitt liegt aktuell bei 2.015 €. Im Januar 2018 lag dieser Betrag noch knapp 250 € niedriger.

In Deutschland verdienen ca. zehn Mio. Menschen zu wenig, um später eine Rente oberhalb der Grundsicherung, im Durchschnitt zurzeit 841 €, zu erreichen. Pflegebedürftige müssen für die Heimunterbringung immer höhere finanzielle Belastungen tragen. Angehörige, Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbände sind alarmiert und kritisieren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für diese "Politik der Kostensprünge." Der Minister beabsichtigt im Herbst die Diskussion um eine grundlegende Finanzreform in der Pflege neu zu starten.


Als bedeutender Anbieter stationärer Pflege weist die VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen an dieser Stelle zum wdh. Male auf die Problematik der Altersarmut hin. Das Armutsrisiko für pflegebedürftige Menschen steigt fortan. Entlastungen für pflegebedürftige Bürgerinnen und Bürger sind nicht in Sicht. Die Pflegeberufe sollen insbesondere über Lohnsteigerungen attraktiver werden. Berechtigte Lohnsteigerungen in der Altenpflege können aber nicht in unverhältnismäßiger Höhe von den Pflegebedürftigen getragen werden. Ausreichend Personal und flächendeckend tarifliche Bezahlung dürfen nicht dazu führen, dass gute Pflege unbezahlbar wird. Notwendig wäre eine Pflegevollversicherung, welche alle für die Pflege notwendigen Kosten abdeckt inkl. Deckelung der Eigenanteile.

→ Weitere Infos:
▪   Finanzierung der vollstation. Pflege, Leistungen der sozialen Pflegeversicherung und Eigenanteil in EUR 1. Juli 2020
▪   Finanzielle Belastung eines Pflegebedürftigen in der stationären Pflege in EUR je Monat 1. Juli 2020

Quelle: www.vdek.com

Datum:
30.07.2020 – 15:47

Autor:
Claus Püschel

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Kein Volksbegehren zu Sachsens Gemeinschaftsschule

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband
Freies Gymnasium Borsdorf in Trägerschaft der VOLKSSOLIDARITÄT Leipziger Land/Muldental e.V.

Das Bündnis Gemeinschaftsschule wird kein Volksbegehren anstreben. Das teilte Sprecher Burkhard Naumann am Freitag mit. "Auch wenn längeres gemeinsames Lernen in Sachsen nicht flächendeckend ermöglicht wird, hat sich das Bündnis dazu entschlossen, an dieser Stelle nicht weiter zu gehen." Zukünftig sollen Initiativen, die längeres gemeinsames Lernen bei sich vor Ort realisieren wollen, unterstützt werden.

Der Landtag hatte in der vergangenen Woche die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen möglich gemacht. Grundlage für die Vereinbarung der Koalition aus CDU, Grünen und SPD war der Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen. Das Bündnis aus Lehrern, Eltern, Schülern und Gewerkschaften hatte mit Unterstützung von Linken, SPD und Grünen mehr als 50.000 Unterschriften gesammelt. allerdings wurde der Inhalt des Volksantrages verändert, damit auch die CDU zustimmt. Nun sind die Hürden, um eine Gemeinschaftsschule zu gründen, höher. Durch die Änderungen gilt der Volksantrag formal als abgelehnt. "Der Ärger darüber ist in Teilen unseres Bündnisses groß", sagte Naumann. Allerdings sind für ein Volksbegehren in Sachsen 450.000 Unterschriften nötig. "Das ist ehrenamtlich schlicht nicht leistbar."

Das Bündnis fordert deswegen, die Quoren in der Volksgesetzgebung zu senken. Initiativen brauchen außerdem Beratung und Unterstützung bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfes. Der ist nötig, um einen Volksantrag zu stellen. Der Bestätigungsprozess sollte vereinfacht werden. Die Kommunen brauchen dafür Ansprechpartner.

Unterstützung kommt von SPD und Linken. "Dieser Volksantrag war ein Lehrstück für Demokratie und Bürgerbeteiligung. Davon brauchen wir noch mehr", sagt Jan Freundorfer, der Landesvorsitzende der AG sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen. Für den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Rico Gebhardt, ist die Kritik an den veralteten Regeln ein Weckruf für den Landtag, die Volksgesetzgebung zu modernisieren. Die geforderte Unterschriftenzahl dürfe nicht länger davon abschrecken, Volksanträge und Volksbegehren zu starten. Außerdem sollte der Landtag ein beschlossenes Gesetz einem Volksentscheid übergeben dürfen.

Quelle: Sächs. Zeitung v. 25./26.07.2020


Die VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen hatte sich in das Bündnis "Gemeinschaftsschule für Sachsen" ab Oktober 2018 insbesondere mit der Beteiligung an der Sammlung von Unterschriften in den Stadt-, Kreis- und Regionalverbänden eingebracht.

→ Weitere Infos: www.gemeinschaftsschule-in-sachsen.de

Datum:
20.07.2020 – 16:14

Autor:
Claus Püschel

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VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen kooperiert mit DPFA

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Logo DPFA

Die VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen e.V. hat mit der DPFA-Weiterbildung GmbH mit Sitz in Zwickau eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Sie soll zur weiteren Erhöhung der Qualität der Arbeit und zur Sicherung einer festen Verankerung von Themen der Fort- und Weiterbildung der pädagogischen Fachkräfte sowie der Förderung eines gesunden Arbeitsfeldes im betrieblichen Handeln dienen.

Im Rahmen der Kooperation wird für die Bereiche Pädagogik und Arbeitsgesundheit eine enge Zusammenarbeit über Fortbildungsveranstaltungen sowie Netzwerk- bzw. Projektarbeit angestrebt.

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Unsere Mitgliederverbände
Wissenswertes

Die VOLKSSOLIDARITÄT ist ein bedeutender Arbeitgeber im Freistaat Sachsen. In den 22 sächs. VS Stadt-, Kreis- und Regionalverbänden (Unsere Mitgliederverbände - siehe oben) inkl. deren Tochtergesellschaften waren 7.692 Beschäftigte, darunter 7.345 Festangestellte und 254 Auszubildende per 31.12.2019 tätig.